Zulaufstrecken Brennerbasistunnel: Anrainergemeinden eingebunden, Belastungen für die Bevölkerung reduziert

 

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Renate Gebhard und Herbert Dorfmann

Die SVP-Kammerabgeordnete Renate Gebhard und der SVP-Bezirksobmann Herbert Dorfmann bewerten den heutigen Beschluss des CIPE zur Genehmigung des Ausführungsprojektes der Zulaufstrecke Franzensfeste-Waudbruck als „positive Nachricht für das Eisacktal und seine Menschen.“

 

„Der heutige Beschluss des Interministeriellen Komitees für Wirtschaftsplanung CIPE stellt die Weichen dafür, dass der Brennerbasistunnel und seine Zulaufstrecken im Eisacktal fristgerecht gebaut und abgeschlossen werden können“, zeigen sich die SVP-Kammerabgeordnete Renate Gebhard und der SVP-Bezirksobmann Herbert Dorfmann über die Genehmigung der BBT-Zulaufstrecken zwischen Franzensfeste und Waidbruck durch das CIPE am heutigen Freitag erfreut. Dabei sei es der Gesprächs- und Kompromissbereitschaft des Regierungskommissärs für den BBT Ezio Facchin, des italienischen Schienennetzbetreibers RFI und nicht zuletzt der Eisacktaler Bürgermeister zu verdanken, dass das Projekt zum Wohle der Menschen überarbeitet und die absehbaren Belastungen für die Bevölkerung während der Bauphase und darüber hinaus bei Inbetriebnahme der Neuen Brennerbahn reduziert werden konnten.

„Gemeinsam ist es uns gelungen, dass die betroffenen Gemeinden in die Planung und den Bau der Zulaufstrecken eingebunden werden und ihre Bedenken, Verbesserungsvorschläge und Einwände auch Gehör finden“, so Gebhard und Dorfmann. „Der Schutz der Bevölkerung vor Lärm, Vibrationen und Staub muss bei einem solchen Jahrhundertprojekt oberste Priorität haben.“ Schließlich gehe es um den Lebensraum und die Lebensqualität der Menschen, die an der Brennerachse leben. Aus Eisacktaler Sicht positiv zu bewerten sei daher insbesondere auch eine gute Abstimmung der Baufortschritte, damit der Bau der Zulaufstrecken zeitgleich mit den Arbeiten für den Tunnel abgeschlossen werden können. „Nur so sind die Menschen sicher, dass sie in absehbarer Zeit mit einer Entlastung rechnen können.“

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Newsletter 2/2016

Liebe Frauen,

die Vorweihnachtszeit ist in Rom alles andere als ruhig und besinnlich: Bei den Arbeiten zum Haushaltsgesetz geht es erfahrungsgemäß recht hektisch und turbulent zu. Dieses ist diese Woche in erster Lesung in der Abgeordnetenkammer verabschiedet worden und kommt jetzt in den Senat. Für das nächste Jahr sind wiederum zahlreiche Neuerungen vorgesehen. Aus familien- und frauenpolitischer Sicht sind sicher

  • die Förderung der Kinderbetreuung für alle Familien unabhängig vom Einkommen,
  • die Fortführung des Babybonus von 80€ monatlich,
  • die Einführung des einmaligen Geburtenbonus von 800€ (einkommensunabhängig),
  • die Fortführung des Babysitting-Vouchers, sowie
  • die Verlängerung der Möglichkeit einer Frühpensionierung für Frauen, die sogenannte „Opzione donna“ besonders zu erwähnen.

Das Haushaltsgesetz sieht auch eine Reihe von steuerlichen Anreizen vor, die Steuerabsetzbarkeiten von 50 bzw. 65 Prozent bei allgemeinen und energetischen Sanierungsarbeiten werden wieder bestätigt. Was sich in den vergangenen zwei Monaten in Rom sonst noch getan hat und was ansteht, darüber berichte ich euch wiederum in diesem Newsletter. Ich wünsche euch eine informationsreiche Lektüre und freue mich auf eure Rückmeldungen und Anregungen.

Gleichzeitig möchte ich die Gelegenheit nutzen, euch allen eine besinnliche Advents- und Weihnachtzeit zu wünschen, bis zum nächsten Jahr!

Renate Gebhard

 

Aus dem Newsletter 2/2016

  • Aktuelles aus dem römischen Parlament: Verfassungsreferendum, Voucher für Babysitting, Gleichstellung bei Nachnamensregelung
  • Frauenthemen: Tag gegen Gewalt an Frauen, Nachruf Tina Anselmi
  • Zu Besuch in... : Innsbruck bei der Tiroler Frauen-Landesversammlung
  • SüdtirolerInnen zu Gast in Rom
  • Lesetipps: Babyfreie Zonen – Gebt mir all eure Windeln, In 170 Jahren sind Männer und Frauen am Arbeitsplatz gleichgestellt, „Io ci sono“

Hier geht’s zum Newsletter 2/2016

 

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Haushaltsgesetz 2017 enthält familien- und frauenfreundliche Maßnahmen

Die römische Abgeordnetenkammer hat am Montag das Haushaltsgesetz 2017 in erster Lesung genehmigt. Darin ist auch eine Reihe von familien- und frauenpolitischen Maßnahmen enthalten, welche Familien und Eltern unterstützen und zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf beitragen.

Das sogenannte Familienpaket des Haushaltsgesetzes sieht insgesamt 600 Millionen Euro für familienfreundliche Maßnahmen im Jahr 2017 und 700 Millionen Euro für das Jahr 2018 vor. Die Regierung sieht in dem Maßnahmenpaket etwa einen einmaligen, einkommensunabhängigen Bonus von 800 Euro für werdende Mütter vor, die im Jahr 2017 ein Kind zur Welt bringen. Damit soll dem drastischen Geburtenrückgang entgegengewirkt werden. Zudem ist der sogenannte Babybonus in der Höhe von 960 Euro für Familien bis zu einem Gesamteinkommen von 25.000,00 Euro um ein weiteres Jahr verlängert worden.

Eine neue Maßnahme stellt der sogenannte KITA-Bonus dar („bonus asili nidi“): Dieser umfasst maximal 1.000 Euro jährlich und wird unabhängig vom Einkommen gegen Vorlage der Belege einer Betreuungseinrichtung ausbezahlt.

Die Vouchers für Babysittung zur finanziellen Unterstützung von Frauen, die nach der obligatorischen Mutterschaft frühzeitig in den Beruf zurückkehren, ist ebenfalls für das Jahr 2017 verlängert worden. Diese Wertgutscheine können nicht nur von lohnabhängig beschäftigten Müttern, sondern seit 2016 auch von selbstständig tätigen Frauen und Unternehmerinnen in Anspruch genommen werden: Arbeitnehmerinnen erhalten den monatlichen Beitrag von bis zu 600 Euro für insgesamt sechs Monate, selbständige und unternehmerisch tätige Frauen für drei Monate. „Dieses Maßnahmenpaket stellt eine große Erleichterung und Unterstützung für Eltern dar, um Familie und Beruf erfolgreich unter einen Hut zu bringen“, zeigt sich die SVP-Kammerabgeordnete Renate Gebhard überzeugt.

Der verpflichtende Vaterschaftsurlaub ist laut der Südtiroler Parlamentarierin hingegen als eine Maßnahme für eine stärkere Sensibilisierung und eine Bewusstseinsänderung zu sehen: Vätern stehen innerhalb der ersten fünf Monate ab der Geburt ihres Kindes bestimmte Tage zu, und zwar zwei Tage im Jahr 2017 und fünf Tage im Jahr 2018 – einer davon fakultativ.

Nicht zuletzt hebt Renate Gebhard noch die Verlängerung der so genannten „Opzione donna“ hervor: Frauen, die innerhalb 31. Dezember 2015 insgesamt 35 Beitragsjahre für die Rente sowie ein Alter von 57 Jahren und drei Monaten (58 Jahre und 3 Monate für selbstständig tätige Frauen) erreicht haben, können eine Frühpensionierung in Anspruch nehmen, dies sofern sie sich für eine Berechnung der Rente nach dem beitragsbezogenen System entscheiden.

Das Haushaltsgesetz kommt jetzt in den Senat zur Behandlung.

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“Verfassungsgericht ebnet Weg für Gleichstellung bei Nachnamensregelung”

Renate GebhardDas italienische Verfassungsgericht hat die automatische Zuschreibung des väterlichen Nachnamens an die Kinder als unrechtmäßig erklärt, sollten Eltern eine andere Regelung wünschen. „Damit wird die Weitergabe des Nachnamens beider Eltern möglich“, wertet die SVP-Kammerabgeordnete und Landesfrauenreferentin Renate Gebhard dieses Urteil als einen wichtigen Schritt zur Gleichstellung zwischen Mann und Frau.

Nach einem Urteil des Gerichtshofes für Menschenrechte im Jänner 2014 hat die römische Abgeordnetenkammer vor etwa zwei Jahren ein neues Gesetz zur Regelung der Nachnamen für Kinder verabschiedet. Dieses sieht vor, dass verheiratete Eltern ihren Kindern den Nachnamen des Vaters, der Mutter oder beider Elternteile geben können. Die Neuregelung ist jedoch bisher nicht in Kraft, da das Gesetz noch im Senat zur Behandlung und Verabschiedung aufliegt. „Nun ist der italienische Verfassungsgerichtshof dem gesetzlichen Iter zuvor gekommen und hat die automatische Zuweisung des väterlichen Namens an eheliche Kinder für unrechtmäßig erklärt, sollten Eltern eine andere Regelung wünschen. Damit können Kinder die Nachnamen beider Eltern tragen. Sind sich Vater und Mutter nicht einig, so erhalten die Kinder laut dem Urteil wie bisher den väterlichen Namen.”

„Die ausschließliche Weitergabe des väterlichen Namens ist eine jahrhundertelange unangefochtene Gewohnheit, die den patriarchalischen Charakter unserer Gesellschaft unterstreicht“, erklärt die SVP-Kammerabgeordnete und Landesfrauenreferentin Renate Gebhard. Der von der Abgeordnetenkammer erarbeitete Einheitstext – in dem auch der Gesetzesvorschlag der Südtiroler Parlamentarierin mit eingeflossen war – überwinde dieses alte und mittlerweile nicht mehr zeitgemäße Konzept.

„Es ist schade, dass der Gesetzgeber dem Verfassungsgerichtshof nicht zuvor gekommen ist zumal die Abgeordnetenkammer das Gesetz zur Regelung der Nachnamen von Kindern bereits verabschiedet hat“, betont die Südtiroler Parlamentarierin. Dennoch sei eine gesamtheitliche gesetzliche Regelung notwendig, um für die Zukunft alle Möglichkeiten in der Namensgebung zu regeln, Zudem hatte das Verfassungsgericht in einem ähnlichen Fall im Jahr 2006 die Frage als unzulässig erklärt und den Gesetzgeber mit einer Lösung der Materie beauftragt. „Das aktuelle Urteil des Verfassungsgerichtshofes zum Fall einer brasilianisch-italienischen Familie aus Genua trägt hoffentlich dazu bei, dass nach zwei Jahren die Diskussion im Senat endlich in die Gänge kommt und das vorgelegte Gesetz endgültig verabschiedet wird und in Kraft treten kann“, betont Renate Gebhard. „So könne zum einen – wie vom Gerichtshof für Menschenrechte gefordert – die Materie geregelt und zum anderen die freie Entscheidung und die Gleichstellung beider Elternteile im Sinne eines modernen Rechtsstaates erreicht werden“, erklärt SVP-Parlamentarierin Gebhard abschließend.

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Selbständige: Gutscheine für die Kinderbetreuung – Ansuchen bis zum 31. Dezember

Lohnabhängige und selbstständige Mütter, die nach der Geburt ihres Kindes frühzeitig wieder in das Berufsleben einsteigen, können innerhalb 31. Dezember 2016 um die sogenannten „Baby Vouchers“ zur Finanzierung der Kinderbetreuung ansuchen. Darauf weist die Südtiroler Kammerabgeordnete und SVP-Landesfrauenreferentin Renate Gebhard hin.

Bereits seit 2013 können abhängig beschäftigte Frauen, die nach ihrer Pflicht-Mutterschaft anstelle der Elternzeit frühzeitig wieder in das Berufsleben einsteigen, um Gutscheine für die Finanzierung öffentlicher oder privater Kinderbetreuungseinrichtungen ansuchen. „Mit dem Stabilitätsgesetz 2016 ist es uns im vergangenen Jahr gelungen, diese Maßnahme für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch auf selbstständig tätige Frauen und Unternehmerinnen auszudehnen, die in der Regel keinen Anspruch auf Mutterschaftszeiten haben“, erklärt die Südtiroler Parlamentarierin Renate Gebhard. „Nicht nur lohnabhängig tätige Frauen, sondern alle berufstätigen Mütter können diese Unterstützung gut gebrauchen, um Familienleben und Job leichter unter einen Hut zu bringen“, so Renate Gebhard.

Nun wurde endlich das Ministerialdekret erlassen, mit welchem die notwendigen finanziellen Mittel zur Ausdehnung der Maßnahme auf Selbstständige für das laufende Jahr zur Verfügung gestellt werden: Bis zum 31. Dezember 2016 kann somit beim Nationalen Fürsorgeinstitut NISF-INPS um die Gutscheine für die Kinderbetreuung angesucht werden. Die Unterstützung beträgt maximal 600 Euro monatlich für drei Monate und kann innerhalb des ersten Lebensjahres des Kindes beansprucht werden. „Mit dieser Maßnahme wird nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt, sondern zudem ein Beitrag für mehr Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt geleistet und frischgebackenen Müttern der Wiedereinstieg in das Berufsleben erleichtert“, unterstreicht Renate Gebhard. Sie weist darauf hin, dass die Verlängerung dieser Maßnahme erfreulicherweise auch bereits im Entwurf des Stabilitätsgesetzes für das Jahr 2017 vorgesehen ist. „Jetzt gilt es darauf zu achten und daran zu arbeiten, dass genügend Geldmittel vorgesehen werden und die familienpolitisch und volkswirtschaftlich wichtige Maßnahme auch auf freiberuflich tätige Mütter auszuweiten, die in Sonderkassen eingetragen sind“, so Renate Gebhard abschließend.

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Equal Pension Day: „Altersarmut von Frauen vorbeugen“

„Wenn Frauen sich um die Kindererziehung oder die Pflege von Angehörigen kümmern, unterbrechen sie vielfach ihr Erwerbsleben – und laufen mitunter Gefahr, bei ihrer Rente durch die Finger zu schauen“, appelliert die SVP-Landesfrauenreferentin und Kammerabgeordnete Renate Gebhard anlässlich des morgigen Equal Pension Day 2016 an die Vorbeugung der Altersarmut von Frauen.

„Frauen verdienen im Laufe ihres Erwerbslebens nicht nur im Durchschnitt um 17 Prozent weniger, sondern unterbrechen auch häufig ihre aktive Arbeitszeit, um sich um die Erziehung der Kinder oder die Pflege von Familienangehörigen zu kümmern, oder arbeiten aufgrund dieser Familienarbeit in Teilzeit“, erklärt die SVP-Landesfrauenreferentin und Kammerabgeordnete Renate Gebhard anlässlich des diesjährigen Equal Pension Day. Laut einer Studie des Landesamtes für Statistik ASTAT bezogen 5,4 Prozent der Rentnerinnen im Jahr 2014 eine Altersrente unter 500 Euro – bei den Rentnern hingegen nur ein Prozent.

„Das beitragsbezogene Rentensystem in Italien wirkt sich auf die spätere Rente aus und ist ein ausschlaggebender Grund für die steigende Gefahr der Altersarmut“, so Renate Gebhard. Die SVP-Landesfrauenreferentin und Kammerabgeordnete appelliert daher an die Südtirolerinnen, sich rechtzeitig über ihre persönliche Rentensituation zu informieren und für ihren dritten Lebensabschnitt finanziell vorzusorgen. „Frauen haben verschiedene Möglichkeiten, um bei einer Unterbrechung ihres Erwerbslebens zusätzlich zur gesetzlichen Rentenversicherung ihre finanzielle Absicherung im Alter selbst in die Hand zu nehmen“, erinnert Gebhard an die Möglichkeit einer freiwilligen Weiterzahlung an das Fürsorgeinstitut NISF für die Eltern- oder Pflegezeit und die diesbezüglichen Beiträge der Region Trentino-Südtirol sowie an die Bedeutung einer Zusatzrente. „Gerade weil bisher die Erziehungs- und Pflegezeiten noch nicht für die Rente anerkannt werden, liegt es in der Verantwortung einer jeden einzelnen Familie, rechtzeitig für die Mütter und Frauen vorzusorgen“, appelliert Renate Gebhard sich rechtzeitig zu informieren und die bestehenden Angebote zu nutzen.

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“Landfrauen sind Säule der Peripherie”

Anlässlich des Internationalen Tages der Landfrauen am 15. Oktober weist die SVP-Landesfrauenreferentin und Kammerabgeordnete Renate Gebhard auf Bedeutung der Frauen für ländliche Gebiete, aber auch auf die Herausforderung attraktiver Arbeitsplätze vor Ort und die Notwendigkeit von Investitionen in die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Peripherie hin.

Grundlage des internationalen Tages der Landfrauen ist eine Resolution der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2007, wonach „Frauen in ländlichen Gebieten […] eine entscheidende Rolle bei der Förderung der landwirtschaftlichen und ländlichen Entwicklung, der Verbesserung der Ernährungssicherheit und der Bekämpfung der ländlichen Armut zukommt.“ Die Gleichberechtigung der Geschlechter, die Stärkung regionaler Wirtschaftsunternehmen etwa durch genossenschaftlich organisierte Betriebe sind weitere Anliegen, auf die dieser Welttag aufmerksam machen will.

Die SVP-Landesfrauenreferentin und Kammerabgeordnete Renate Gebhard nützt daher den diesjährigen Tag der Landfrauen, um auf die Rolle der Frauen in ländlichen Gebieten aufmerksam zu machen. „Gerade in der Peripherie sind Frauen oft vielfach eine Säule der Gesellschaft, bringen sich aktiv in das gesellschaftliche und politische Leben vor Ort ein und tragen gemeinsam mit ihren Familien dazu bei, dass das Leben auf dem Land auch für junge Menschen attraktiv bleibt“, unterstreicht Gebhard.

„Arbeitsmöglichkeiten in der Peripherie sind jedoch neben dem gesellschaftlichen Leben mit entscheidend dafür, um erfolgreich der Landflucht entgegen zu wirken“, erinnert die SVP-Landesfrauenreferentin an das Bedürfnis eines möglichst wohnortnahen und flexiblen Arbeitsplatz für jene Frauen, die arbeiten möchten oder aus verschiedensten Gründen arbeiten müssen. Dabei gebe es auch in Südtirol bereits gelungene Beispiele wie die Frauen-Arbeitsgenossenschaft Sinfotel in Feldthurns, die verschiedene hochwertige Telefondienstleistungen anbietet, sowie die „Arge Rodeneck“, die durch verschiedene Tätigkeiten von Catering, Schneider und Änderungsarbeiten bis zu Reinigungsservice und Grafik Design das klare Ziel verfolgt, Rodeneckern Frauen und Männern Arbeitsplätze vor Ort zu sichern.

Neben den Arbeitsangeboten vor Ort und der damit verbundenen Flexibilität und den kürzen Fahrzeiten sei es jedoch auch wichtig, durch den Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten in der Peripherie zu einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf beizutragen. „Tagesmütter, Kindertagesstätten und Kindergärten sowie organisierte Angebote für die Sommermonate sind mit entscheidend dafür, dass das Landleben für junge Familien attraktiv bleibt“, macht Gebhard aufmerksam.

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